Archiv vom Monat: Oktober 2015

Macht mit bei der Aktion Weihnachten für alle

Stell Dir vor, Du läufst durch die weihnachtlich geschmückten Straßen. Schaust nach den bunten Lichtern. Du fürchtest Dich davor, nach Hause zu kommen und in die traurigen Augen Deiner Kinder zu schauen, weil es wieder keine Geschenke und kein Weihnachtsessen gibt. Eine traurige Geschichte, die jedes Jahr für viele Menschen schlimme Realität ist. Vor allen sind Kinder und ältere Menschen zunehmend von Armut betroffen. Hartz 4 und Grundsicherung machen eine Teilhabe oft unmöglich. Manche M...
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Peira präsentiert – Inge Hannemann

Andreas und ich waren am letzten Sonntag bei der Veranstaltung der Peira (Gesellschaft für politisches Wagnis). Zu Gast war dieses Mal Inge Hannemann. Inge Hannemann ist seit 2005 Sachbearbeiterin im Arbeitsamt von Hamburg Altona. Kurz zur Geschichte: Eines Tages wurde ihr die Lage der Bezieher bewußt und sie weigerte sich  bei Regelverstößen Sanktionen zu verhängen. Sie schildert Sanktionen lediglich in begründeten Einzelfällen zurückgenommen zu haben. Ob eine Sanktion überhaupt verhängt wer...
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Die Geschichte der Marina die baden ging…

Am 27.11.2013 stimmten die Stadtverordneten in ihrer Sitzung mehrheitlich dem Grundsatzbeschluss zum Bau der Teltower Marina zu. Bei späteren Versammlungen (Ich war erst ab 2014 dabeiWaren die Einzigen die das Projekt kritsch sahen, die PIRATEN gemeinsam mit der Fraktion LINKE/UMWELTAKTIVE und BfB. Damals waren für den Bau des Hafens 5,5 Millionen Euro eingeplant, davon 1.077.400 Euro von der Investitionsbank des Landes Brandenburg  (ILB) als Fördermittel. Durch kontaminierten Boden einer frü...
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Safe Harbour Vereinbarung von EuGH gekippt

Das EuGH - Urteil hat die Safe Habour-Vereinbarung zur Übermittlung persönlicher Daten von der EU in die USA nach 15 Jahren endgültig für ungültig erklärt.Nach der Entscheidung aus Luxemburg muß nun eine neu verhandelt und/ oder eine Alternative gefunden werden Edward Snowden, der NSA-Whistleblower wird sich sicher über das Urteil gefreut haben. Hatte er doch dem EuGH mit seinen Enthüllungen einen Teil der Informationen geliefert. Einer der Gründe ist, dass persönliche Daten europäischer N...
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Hauptversammlung der Piraten Potsdam Mittelmark

Hallo Piraten und interessierte, am 01.11.2015 findet die Hauptversammlung von den Piraten Potsdam - Mittelmark statt. Hierzu möchten wir Euch herzlich in unsere Kreisgeschäftsstelle M10 in Bad Belzig einladen. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 01.07.2015 - https://wiki.piratenbrandenburg.de/PM/Vorstand/Beschluss/2015-013 Zentrales  Thema der Hauptversammlung wird die Wahl eines neuen Kreisvorstandes entsprechend § 11 I der Satzung des Kreisverbandes s...
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