Archiv vom Monat: Juni 2018

Anfrage an den Kreistag – Thema Rammrathbrücke

An Landkreis Potsdam-Mittelmark Vorsitzender des Kreistages Herrn Werner Große Niemöllerstraße 1 14806 Belzig  Kleinmachnow, den 24.06.2018 Thema: Rammrath-Brücke Teltow/Kleinmachnow Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Große, ich habe für die nächste Einwohnerfragestunde des Kreistages folgende Fragen an Herrn Landrat Blasig: I. Einleitung: Die Rammrath-Brücke verbindet Teltow und Kleinmachnow. Sie leidet laut Herrn Leitenden Technischen Regierungsdirektor Rol...
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Piraten Potsdam-Mittelmark gehen für freies Internet auf die Straße

Am 24. Juni 2018 demonstrierten mehrere Hundert Menschen -darunter auch Piraten aus Potsdam-Mittelmark- in Berlin für ein freies Internet. Hintergrund ist die Entscheidung im Rechtsausschuss des Europaparlamentes, wonach sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden drohen. Mit der Entscheidung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie droht jedoch nicht nur eine automatische Vorzensur im Netz, sondern auch ein europäisches Leistungsschutzrecht mit einer faktischen  „Link...
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Stadt Teltow auf dem Weg ins Internetzeitalter

Auf Antrag der Fraktionen von LINKE/Umweltaktive/BFB/Piraten und SPD hat die Stadtverordnetenversammlung Teltow in seiner Sitzung vom 20.06.2018 einstimmig einen Prüfauftrag für die Stadtverwaltung zur Übertragung seiner öffentlichen Sitzungen im Internet beschlossen. Bürgermeister Schmidt wird hierin aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Teltower Stadtverordnete Jeannette Pa...
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Bericht von der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Teltow am 20.Juni 2018

Die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung begann mit einem „Knaller“. Bürgermeister Schmidt (SPD) zog seinen Antrag für die Wahl der 1. Beigeordneten (Frau Rietz) zurück. Hintergrund dürfte der zuletzt in der Presse öffentlich gewordene „Streit“ mit der CDU über die einzurichtende Stelle und Besetzung eines weiteren Beigeordneten sein. Schmidt ist zur Besetzung der Stelle der 1. Beigeordneten auf die Stimmen der CDU angewiesen. Zuletzt war in der Presse über (gescheiterte) Absprachen...
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