Am Montag fand wieder die Fraktionssitzung der LINKE/ PIRATEN statt.
Themen:
Bericht aus der Strategieberatung
Die Bürgermeister favorisieren eine Senkung der Kreisumlage und haben bereits Klagen gegen die Kreisumlage eingereicht– leider würde das bedeuten, dass an den freiwilligen Leistungen gespart werden müsste. ÖPNV, Sportförderung, Denkmal, Kultur um einige zu nennen. 18 Mill. Euro im Gesamthaushalt von 522 Mill. Euro sind freiwillige Ausgaben.
Die AfD will auf 39, …% runter bei Beibehaltung aller freiwilligen Aufgaben – illusorisch. Sie haben noch nicht verstanden , dass wenn der Kreis zu wenig einnimmt, die Gemeinden, vor allem die kleinen, die selbst kaum Steuern einnehmen unterstützen kann. Kosten verursacht von Corona, Sozialleistungen (Kosten der Unterkunft) Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, ÖPNV, Schulentwicklungsplanung, das könnte eng werden, den der Bedarf ist da und diese Projekte sind wichtig
Weiteres von der Strategieberatung, die eigentlich keine war, standen den Abgeordneten keine Unterlagen zur Verfügung. So wurde nur über den Haushalt geredet und es konnten keine Strategien besprochen werden.
2. Vorbereitung auf den Kreistag
https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-KT-77
Anträge und Anfragen der PIRATEN gemeinsam mit der LINKEN
TO. 8.1 [Vorlage: A/2021/212, vom 22.02.2021] Anfrage
Auswirkungen der Coronapandemie auf Menschen, die auf Hilfestellungen zur Bewältigung des Lebens angewiesen sind
10.1 [Vorlage: 2021/268, vom 15.03.2021]
Übertragung der Sitzungen des Kreistages als Live-Stream
10.2. [Vorlage: 2021/267, vom 15.03.2021]
Änderung von § 26 der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Zum Live Stream – Teile aus dem alten SPD-Antrag wurden mit aufgenommen daher ist die SPD jetzt Miteinreicher. jetzt gemeinsamer Einreicher, die Kosten wurden benannt. Jetzt geht Antrag und GO in die nächsten Runde. Wir versuchen es schon seit 2019.
Es ist ja nicht, so dass wir nicht auf die Bedenken der anderen Abgeordneten eingegangen sind. Wir haben abgewägt, Wünsche berücksichtigt. Haben den Antrag verändert, haben die Geschäftsordnung angepasst und jede der gewünschten Änderungen , wurde dann von der Person genau beanstandet, dass es so ist , obwohl es auf Wunsch geändert wurde.
und es gab wieder irgendetwas anderes, es wurde genau das beanstandet, was gerade auf Wunsch der Abgeordneten geändert wurde. Mal sehen, was jetzt geschehen wird.
Weitere Themen:
Die Hoffbauer Stiftung sollte mehr an Bedeutung gewinnen, wollen einige Eltern, die auch Unterschriften gesammelt haben. Allerdings können solche Schulden, die ja auch kostenpflichtig sind und für manche Eltern nicht bezahlbar, nur als zusätzliches Angebot gesehen werden. Werder hat alles dafür getan, dass Hoffbauer in Werder baut. Sie sind eine solvente Stadt, haben genug Leute, die das Schulgeld bezahlen, aber eine konfessionelle Schule kann nur ein Ergänzungsangebot sein.
Zustimmung für die Gesamtschule in Glindow – Anstoß-Finanzierung von 1,5 Mill. Euro für 2 Jahre für die Personalkosten, aber wir sind gegen die gesamten 15 Mill. Euro Zuschuss
Gemeinschaftsunterkunft Schmerwitz – Sonderausschuss hat getagt, es wurde mit keiner Silbe der neue Antrag aus dem Sozialausschuss erwähnt. Es sollen Wohnungen gebaut und angemietet werden. Es ist viel schief gelaufen: Menschen, die sich selbst eine Wohnung gesucht haben, bekammen keine Auszugsgenehmigung. – Zustimmung Testen vor dem Kreistag – allerdings keine Pflicht
Weitere Anträge PIRATEN für den nächsten Kreistag:
Publikation der Stolpersteine in Potsdam-Mittelmark
(Übersicht über Stolpersteine in PM, Information zu den Personen, Lebensgeschichte) und langfristig mit dem LK oder dem Bündnis Brandenburg einen Flyer zu veröffentlichen.
Und der Antrag der Erstellung eines Armutsberichtes
Nächstes Treffen wird die Sitzung des Kreistages am : 29.04.2021 – 15.00 Uhr – Albert-Baur-Halle in Bad Belzig
Übernächstes Treffen: 10.05.2021 – FS – 16.30 Uhr – Videokonferenz
