Nun ist es endlich heraus und der Bürgermeister hat zugegeben, dass der Hafen zum jetzigen Zeitpunkt 10 Mio. kosten würde. Wie kommts?, fragt man sich da, vor kurzem wurde von Frau Rietz diese Vermutung noch als “Schwarzmalerei” abgetan. Was wird noch dazu kommen? Die Kostenexplosion soll mit dem verseuchten Boden vor Ort zusammenhängen? Warum wurde denn für dieses Grundstück im Vorfeld so viel Geld bezahlt (1,3 Mio) ? Wußte man nicht, dass ein Betonwerk den Boden und das Umfeld verseucht? Hat da jemand seine Hausaufgaben nicht gemacht? Nur auf Drängen werden jetzt nach und nach die Karten auf den Tisch gelegt. Gemeinsam mit der BFB, Linke, Umweltaktive, BIT, Grüne Bündnis 90 haben wir bereits viele Fragen an die Verwaltung gestellt und eine Infoveranstaltung für die Bürger veranstaltet, um Transparenz in die Sache zu bringen und den Bürger miteinzubeziehen. Das Geld was jetzt noch in den Hafen fliessen soll muss ja von irgendwo herkommen. Zudem geht aus einer Stellungnahme des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege hervor, dass sich im Bereich des geplanten Hafens geschützte und in der Landesdenkmalliste eingetragene Bodendenkmale, etwa Teile des historischen Stadtkerns befinden. Die Bauarbeiten bedürfen daher der archälogischen Begleitung. Die Kosten sind von der Stadt als Verursacher der Erdeingriffe zu tragen. Bodendenkmale stehen zudem unter Schutz und müssen erhalten werden. Dem könnte ein Hafenbecken entgegen stehen. Möglicherweise muss also noch einmal umgeplant werden.
Zum Thema Altlasten habe ich hier noch eine schöne Anmerkung von Andreas Wolf BFB gefunden: (Quelle http://www.bfb-teltow.de/Hafen.html)
“Führende Fachanwälte für Verwaltungsrecht tun übrigens kund, dass Haftungsausschlüsse für Altlastbelastungen in Kaufverträgen wegen des Bundesbodenschutzgesetzes oft keinen Bestand haben. Sollte so eine Vereinbarung existieren und würde dies Bürger Schmidt nicht geprüft haben oder prüfen, müßte er sich schon fragen lassen, ob er hier nicht gegen seine Treuepflichten gegenüber der Stadt Teltow verstößt – einfach formuliert: unser Geld verschwendet. Hier nachzufragen ist jetzt auch die Aufgabe der Presse und die der Bürger. Es ist unser Geld.”
Vielleicht wäre es besser, dass Ganze erst mal zu stoppen und neu zu planen, denn eine Bauruine an der Kanalaue, weil das Geld fehlt, das möchte wohl niemand….
